Immissionsschutz

Ziel des Immissionsschutzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen.

Schädliche Umwelteinwirkungen sind auf Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter einwirkende Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Umwelteinwirkungen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft herbeizuführen.

Im Rahmen der bestehenden Zuständigkeitsregelungen überwacht die Stadt Oldenburg in der Funktion als sogenannte untere Immissionsschutzbehörde bestimmte Anlagen und ist zuständig für eine gegebenenfalls erforderliche immissionsschutzrechtliche Genehmigung. Die Immissionsschutzbehörde ist Anlaufstelle für verschiedene immissionsschutzfachliche Fragestellungen und kümmert sich zum Beispiel um Anfragen und Beschwerden über Luftverunreinigungen, Lärm und Gerüche. Auch die Beurteilung von Bauvorhaben hinsichtlich schädlicher Umwelteinwirkungen und die Beteiligung als Träger öffentlicher Belange an Bauleit- und  Raumordnungsplanungen ist eine Aufgabe dieser Behörde. Darüber hinaus gehören die Umgebungslärmkartierung, die Lärmaktionsplanung» und die Luftreinhalteplanung zum Aufgabenbereich dieser Stelle.

Mit den Angelegenheiten des Immissionsschutzes befassen sich jedoch nicht nur die Kommunen, sondern auch zahlreiche andere staatliche Stellen, zum Beispiel die Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter » (Überwachung und Genehmigung gewerblicher Anlage) oder die Bundesnetzagentur » (Themenbereich elektromagnetische Felder/Mobilfunksendeanlagen).