Datenschutz

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Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten hat bei der Stadt Oldenburg einen hohen Stellenwert, deshalb erfolgt die Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere mit den Regelungen der Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union (DSGVO). Nachfolgend informieren wir Sie allgemein über die Datenerhebung bei der Stadt Oldenburg und über Ihre Rechte. Hier erhalten Sie Informationen gemäß den Artikeln 12, 13 und 14 DSGVO zur Verarbeitung Ihrer personenbezogener Daten in den einzelnen Ämtern und Betrieben »

Verantwortliche Stelle ist:
Stadt Oldenburg (Oldb)
Der Oberbürgermeister
26105 Oldenburg
E-Mail: servicecenter[at]stadt-oldenburg.de

Unsere Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter:
Stadt Oldenburg (Oldb)
Der Oberbürgermeister
Behördliche Datenschutzbeauftragte
– persönlich –
26105 Oldenburg
E-Mail: datenschutzbeauftragte[at]stadt-oldenburg.de

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Identifizierbar ist eine Person, wenn diese aufgrund des Namens, der Standortdaten, der Online-Kennung oder besonderer Merkmale (physische, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen) identifiziert werden kann.

Verarbeitet werden personenbezogene Daten, wenn sie zum Beispiel erhoben, gespeichert, angepasst, ausgelesen, abgefragt, verwendet, gelöscht oder vernichtet werden.

Die Stadt Oldenburg verarbeitet bei der Wahrnehmung der ihr gesetzlich übertragenen Aufgaben personenbezogene Daten.

In bestimmten Fällen ist es erforderlich, dass eine Einwilligung der Betroffenen zu erfolgen hat. In Artikel 6 Absatz 1 DSGVO ist geregelt, dass eine Einwilligung unter anderen nicht erforderlich ist, wenn die Verarbeitung von Daten aufgrund gesetzlicher Regelungen, eines Vertrages, einer rechtlichen Verpflichtung oder des überwiegend öffentlichen Interesses erfolgt.

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO als Rechtsgrundlage. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der die Stadt Oldenburg unterliegt, dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die der Verantwortlichen übertragen wurde, dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO als Rechtsgrundlage. Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses der Stadt Oldenburg oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, wenn es hierzu eine gesetzliche Befugnis gibt oder explizit in die Übermittlung eingewilligt wurde.

Für ihre Öffentlichkeitsarbeit nutzt die Stadt Oldenburg Fotoaufnahmen verschiedener Anlässe. Die Fotos werden sowohl durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Oldenburg als auch durch beauftragte externe Fotografinnen und Fotografen gemacht.

Die Fotos werden durch die Stadt Oldenburg für ihre Öffentlichkeitsarbeit grundsätzlich zeitlich unbegrenzt genutzt. Ausnahmen gelten bei Wahrnehmung des Widerrufsrechts. Je nach Einwilligung können die Fotos für einzelne oder alle der folgenden Verbreitungswege verwendet werden: örtliche Tagespresse, überregionale Medien, Intranet, Internet (unter der Homepage oldenburg.de und den zugehörigen Webauftritten), Facebook, Instagram, Flyer und Broschüren sowie andere Druckwerke zur Öffentlichkeitsarbeit.

Bei Veröffentlichen der Fotos auf den Internetseiten der Stadt Oldenburg und/oder in sozialen Medien kann eine Verbreitung der Fotos in Drittstaaten außerhalb des Geltungsbereichs der DSGVO nicht ausgeschlossen werden.

Sie haben jederzeit die Möglichkeit, gegebene Einwilligungen ganz oder teilweise für die Zukunft zu widerrufen.

Sie haben grundsätzlich das Recht,
a) auf Auskunft – Artikel 15 DSGVO
Mit dem Recht auf Auskunft erhalten Sie eine umfassende Einsicht in die Sie angehenden Daten und einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Wir möchten Sie jedoch darauf hinweisen, dass es gesetzliche Ausnahmen gibt, die dieses Auskunftsrecht beschränken.

Wenn Sie von diesem Recht Gebrauch machen möchten, beachten Sie bitte, dass Sie Ihre Anfrage hinreichend konkretisieren, indem Sie angeben auf welche Informationen oder Verarbeitungsvorgänge sich Ihr Auskunftsersuchen bezieht. Zudem geben Sie bitte unbedingt Ihre Meldeadresse an.

Ihre Anfragen richten Sie bitte an:
Stadt Oldenburg (Oldb)
Der Oberbürgermeister
26105 Oldenburg

Die Anfragen werden an das zuständige Amt weitergeleitet. Von diesem erhalten Sie dann eine Antwort.

Des Weiteren möchten wir Sie darüber informieren, dass Ihnen zudem folgende Rechte zustehen:
b) auf Berichtigung – Artikel 16 DSGVO
c) auf Löschung – Artikel 17 DSGVO
d) auf Einschränkung der Verarbeitung – Artikel 18 DSGVO
e) auf Datenübertragbarkeit – Artikel 20 DSGVO
f) auf Widerspruch – Artikel 21 DSGVO.

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass es gegebenenfalls gesetzliche Ausnahmen gibt, die Ihre oben genannten Rechte beschränken. Diese Ausnahmen finden sich in der DSGVO und darüber hinaus in spezialgesetzlichen Vorschriften (zum Beispiel § 84 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X).

Sie haben das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. Die Anschrift der für die Stadt Oldenburg zuständigen Aufsichtsbehörde lautet:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
Prinzenstraße 5
30159 Hannover

Die Stadt Oldenburg verarbeitet personenbezogene Daten aufgrund von gesetzlichen Regelungen, vertraglichen Vereinbarungen und Einwilligungen.

11.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

Folgende Daten werden hierbei erhoben:

• Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
• Das Betriebssystem des Nutzers
• Den Internet-Service-Provider des Nutzers
• Die IP-Adresse des Nutzers
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs
• Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt

Der Internet Service Provider taucht in den Logfiles nicht auf, ist aber im allgemeinen durch die IP-Adresse zu erkennen.

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.

Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser beziehungsweise vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.

In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:

• Farbeinstellungen
• Kontrasteinstellungen
• Log-In-Informationen

Wir verwenden auf unserer Website darüber hinaus Cookies, die eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzerinnen und Nutzer ermöglichen.
Auf diese Weise können folgende Daten übermittelt werden:

• Eingegebene Suchbegriffe
• Häufigkeit von Seitenaufrufen
• Inanspruchnahme von Website-Funktionen

b) Zweck der Datenverarbeitung
Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.
Für folgende Anwendungen benötigen wir Cookies:

• Farbeinstellungen
• Kontrasteinstellungen
• Log-In-Informationen

Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

c) Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner der Nutzerin beziehungsweise des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzerin beziehungsweise Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Unser kostenloser Newsletter „Bürgerbrief“ » informiert Sie regelmäßig per E-Mail über Neuigkeiten aus der Stadtverwaltung. Unsere „Pressemitteilungen im E-Mail-Abo“ » versorgen Journalistinnen und Journalisten mit aktuellen Informationen. Auch andere Bereiche der Stadtverwaltung versenden nach Anmeldung Newsletter. Die bei der Newsletteranmeldung gemachten Daten werden auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Artikel 6 Absatz 1 littera a DSGVO) verarbeitet.

Unsere Newsletter versenden wir mit Cleverreach. Anbieter ist die CleverReach GmbH & Co. KG, Mühlenstraße 43, 26180 Rastede. Zur Erfüllung der gesetzlichen Datenschutzvorgaben haben wir mit CleverReach einen Vertrag über die Auftragsverarbeitung. CleverReach setzt in diesem Zusammenhang den Webhoster beziehungsweise Cloud-Anbieter AWS (Amazon Web Services, Inc.) als Unterauftragnehmer ein. Serverstandorte sind Deutschland beziehungsweise Irland. Technisch kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass das Routing einer Anfrage über Server erfolgt, die sich außerhalb der EU befinden. Da es sich bei AWS um ein amerikanisches Unternehmen handelt, sind mit diesem die sogenannten Standardvertragsklauseln der EU-Kommission vereinbart worden. Des Weiteren werden zusätzliche Maßnahmen seitens des Unternehmens getroffen, um diese personenbezogenen Daten zu schützen.  

Einzelheiten zu den Datenschutzbestimmungen von CleverReach finden Sie unter: https://www.cleverreach.com/de/datenschutz/ ». Informationen zu den Datenschutzverträgen von AWS können Sie hier https://aws.amazon.com/de/compliance/gdpr-center/ » abrufen.

Bei der Anmeldung zu den Newslettern werden die Daten aus der Eingabemaske übermittelt. Im Minimalfall betrifft dies die E-Mail-Adresse der Nutzerin oder des Nutzers.

Zudem werden folgende Daten bei der Anmeldung erhoben:

• Die eingegeben Daten des jeweiligen Formulars
• Datum und Uhrzeit der Registrierung

Die Verwendung der Daten erfolgt ausschließlich für den Versand des Newsletters.

b) Zweck der Datenverarbeitung
Die Erhebung der E-Mail-Adresse der Nutzerin oder des Nutzers dient dazu, den Newsletter zuzustellen.
Die Erhebung sonstiger personenbezogener Daten im Rahmen des Anmeldevorgangs dient dazu, einen Missbrauch der Dienste oder der verwendeten E-Mail-Adresse zu verhindern.

c) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Sie können sich jederzeit aus dem Newsletter heraus abmelden oder Ihre Einwilligung per E-Mail an presse[at]stadt-oldenburg.de widerrufen. Ihre Daten werden nach Beendigung des Newsletter-Empfangs innerhalb von zwei Wochen gelöscht, sofern der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Durch Absenden der von Ihnen eingegebenen Daten willigen Sie in die Datenverarbeitung ein und bestätigen unsere Datenschutzerklärung.

a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf unserer Internetseite bieten wir Nutzern die Möglichkeit, sich unter Angabe personenbezogener Daten für verschiedene Dienste zu registrieren. Die Daten werden dabei in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt. Folgende Daten werden im Rahmen des Registrierungsprozesses erhoben:

Im Zeitpunkt der Registrierung werden zudem folgende Daten gespeichert:

• Eingegebene Daten
• Datum und Uhrzeit der Registrierung

b) Zweck der Datenverarbeitung
Eine Registrierung des Nutzers ist für das Bereithalten bestimmter Inhalte und Leistungen auf unserer Website erforderlich zum Bespiel die Nutzung des Verschenkmarktes.

Eine Registrierung der Nutzerin/des Nutzers ist zur Erfüllung eines Vertrages mit der Nutzerin/dem Nutzer oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, zum Beispiel für kostenpflichtige Dienstleistungen wir die Abholung von Sperrmüll.

c) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Als Nutzerin/Nutzer haben Sie jederzeit die Möglichkeit, die Registrierung aufzulösen. Die über Sie gespeicherten Daten können Sie jederzeit abändern lassen. In den meisten Fällen ist dies direkt über das Formular möglich.

Sind die Daten zur Erfüllung eines Vertrages oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, ist eine vorzeitige Löschung der Daten nur möglich, soweit nicht vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen einer Löschung entgegenstehen.

a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf unserer Internetseite sind Kontaktformulare vorhanden, welche für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden können. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind von Formular zu Formular unterschiedlich.

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

• Die IP-Adresse des Nutzers
• Datum und Uhrzeit der Registrierung

Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

b) Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.
Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

c) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Nutzerin/Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, ihre beziehungsweise seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt die Nutzerin/der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann sie oder er der Speicherung ihrer beziehungsweise seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.

a) Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir nutzen auf unserer Website das Open-Source-Software-Tool Matomo zur Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzerinnen und Nutzer. Wir verwenden Matomo ohne Einsatz von Tracking-Cookies. Die in der Grundkonfiguration von Matomo vorgesehene Verwendung von Tracking-Cookies wurden zur Sicherstellung eines besonders datenschutzfreundlichen Verfahrens deaktiviert. Werden Einzelseiten unserer Website aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert:

• 1 Byte der IP-Adresse des aufrufenden Systems der Nutzenden
• Zeitpunkt und Dauer des Besuches
• Seiten und Dateien, die während des Besuchs aufgerufen werden
• Website, von der Nutzende auf die aufgerufene Webseite gelangt sind (Referrer)
• Suchbegriffe, über die die Nutzenden auf die Webseite gelangt sind sowie Suchbegriffe bei Verwendung der internen Suche
• Der Aufruf externer Websites, die über Verlinkungen auf unserer Seite aufgerufen werden
• Systeminformationen der Nutzenden (Betriebssystem, Browser, eingestellte Browsersprache, Geräteart, Bildschirmauflösung)

Matomo läuft ausschließlich auf unseren eigenen Servern. Eine Speicherung der erfassten Daten eines Website-Besuchs findet nur dort statt. Die IP-Adressen werden von Matomo umgehend anonymisiert, eine Identifizierung der Besucher ist dadurch nicht möglich. Die anonymen Statistikdaten werden getrennt von Ihren eventuell auf der Website angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert und lassen keine Rückschlüsse auf eine bestimmte Person zu.

b) Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Wir sind in durch die Auswertung der gewonnen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen.

c) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

Hier finden Sie nähere Informationen zu den Privatsphäreeinstellungen der Matomo-Software »

Unsere Seite verwendet für die Einbindung von Videos den Anbieter YouTube. Wir haben unsere YouTube Videos mit der Funktion „Erweiterter Datenschutzmodus“ eingebunden. Die Funktion „Erweiterter Datenschutzmodus“ bewirkt laut Angaben von YouTube, dass Daten nur dann an den Server von YouTube übermittelt werden, wenn Sie ein Video tatsächlich anklicken. Ohne diesen „Erweiterten Datenschutz“ wird eine Verbindung zum Server von YouTube hergestellt, sobald Sie eine unserer Internetseiten, auf der ein YouTube-Video eingebettet ist, aufrufen.

Diese Verbindung ist erforderlich, um das jeweilige Video auf unserer Internetseite über Ihren Internet-Browser darstellen zu können. Im Zuge dessen wird YouTube zumindest Ihre IP-Adresse, das Datum nebst Uhrzeit sowie die von Ihnen besuchte Internetseite erfassen und verarbeiten. Zudem wird eine Verbindung zu dem Werbenetzwerk DoubleClick von Google hergestellt. Sollten Sie gleichzeitig bei YouTube eingeloggt sein, weist YouTube die Verbindungsinformationen Ihrem YouTube-Konto zu.

Des Weiteren speichert YouTube dauerhaft Cookies über Ihren Internet-Browser auf Ihrem Endgerät. Falls Sie mit dieser Verarbeitung nicht einverstanden sind, haben Sie die Möglichkeit, die Speicherung der Cookies durch eine Einstellung in Ihrem Internet-Browser zu verhindern.

Hier finden Sie nähere Informationen zur Datenschutzerklärung von YouTube »

Das Internet-Angebot der Stadt wird gehostet auf den Servern der dreistrom.land AG, Jena.

Layout: Stockwerk2 », Oldenburg.

HTML, CSS, technische Realisierung: dreistrom.land » (Jena), Stockwerk2 (Oldenburg) und zero-handicap (Oldenburg)

CMS: TYPO3.

Bilder auf oldenburg.de kommen von der Stadt Oldenburg, Veranstalterinnen und Veranstaltern, sowie Fotografinnen und Fotografen, Bürgerinnen und Bürgern sowie aus Bilddatenbanken. Die Bilder sind mit jeweiligem Urheber gekennzeichnet. Sollten Sie ein Bild entdecken, bei dem die Urheberin oder der Urheber nicht korrekt benannt werden, melden Sie sich gerne in der online-redaktion[at]stadt-oldenburg.de.

Übersetzung in Englisch, Niederländisch, Türkisch und Russisch erstellt durch Abakus-Text, Oldenburg. Übersetzung in Türkisch erstellt durch Abakus-Text, Oldenburg, und M. Mustafa Sahin, Düsseldorf.

Zugangseröffnungs-Erklärung der Stadt Oldenburg (Oldb)

Die Stadt Oldenburg (Oldb) bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an.

Gesetzliche Grundlage für die elektronische Kommunikation sind § 3a VwVfG in Verbindung mit § 1 Absatz 1 NVwVfG, § 36a SGB I, § 87a AO, § 2 Absatz 1 E-Government-Gesetz (EGovG), § 4 Absatz 1 Niedersächsisches Gesetz über digitale Verwaltung und Informationssicherheit  (NDIG).

Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger einen Zugang eröffnet hat; die Verpflichtung der Stadt Oldenburg (Oldb) zur Eröffnung des Zugangs ergibt sich aus den EGovG und NDIG.

Die Stadt Oldenburg (Oldb) hat diesen Zugang unter nachfolgend dargestellten technischen Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation wie folgt eröffnet. Hinweise zum Datenschutz und den zu beachtenden Dateiformaten und Datenumfängen erhalten Sie unter dem Punkt Dateiformate.

Für Vorgänge oder Anfragen, die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen, können Sie folgende Kommunikationswege nutzen.

Sie erreichen alle Dienststellen/Einrichtungen über die in diesem Internetauftritt jeweils genannten E-Mail-Adressen. Wenn Sie bereits mit einem Amt/Betrieb in direktem Kontakt stehen, können Sie Ihnen bekannte E-Mail-Adressen dieses Amtes/Betriebes weiterverwenden. Die zentrale E-Mail-Adresse der Stadt Oldenburg lautet servicecenter[at]stadt-oldenburg.de.

Technisch bedingt werden E-Mails nicht verschlüsselt. Bitte beachten Sie dies bei der Übermittlung personenbezogener Angaben. Es kann daher nicht sichergestellt werden, dass die E-Mails auf dem Transportweg zur Stadt Oldenburg (Oldb) nicht mitgelesen werden können.

Rechtsanwälte, Notare und andere Behörden können den sicheren Übermittlungsweg im Sinne der ERVV auch außerhalb von gerichtlichen Verfahren zur nicht formgebundenen elektronischen Kommunikation mit der Stadt Oldenburg (Oldb) nutzen (im Rahmen von Gerichtsverfahren gelten die gesetzlichen Regelungen).

Sofern Ihr Anliegen nicht einem der weiteren Behördenpostfächer zugeordnet werden kann, verwenden Sie bitte das Behördenpostfach des Rechtsamts.

• Amt für Teilhabe und Soziales, Amt 50, DE.Justiz.5bd0b8c6-6f9f-44c9-a9a9-dd25542b3ac3.5755, kreisfreie.stadt.oldenburg-amt.fuer.teilhabe.und.soziales[at]egvp-bridge.de
• Amt für Jugend und Familie, Amt 51, DE.Justiz.93a137ee-34e8-41c9-b359-2333893f37a3.8f76, kreisfreie.stadt.oldenburg-amt.fuer.jugend.und.familie[at]egvp-bridge.de
• Ausländerbüro, Fachdienst 212, DE.Justiz.3ebd7331-a2d8-496c-9f38-bebb6ebcfba4.28e0, kreisfreie.stadt.oldenburg-auslaenderbuero[at]egvp-bridge.de
• Rechtsamt, Amt 22, DE.Justiz.dbe432a7-84f3-4f54-8105-89d78c3f5dc8.fc6c, kreisfreie.stadt.oldenburg.zb[at]egvp-bridge.de

Bei Dokumenten, die der gesetzlichen Schriftform bedürfen, kann die Unterschrift durch die qualifizierte elektronische Signatur ersetzt werden.

Die Stadt Oldenburg kann zurzeit bei formgebundenen Schreiben nur Signaturen von akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbietern auf Echtheit und Gültigkeit prüfen. Sofern Sie andere Signaturen verwenden, wird die Schriftform dadurch nicht ersetzt.

Für den Versand elektronischer Dokumente mit qualifizierter elektronischer Signatur wird der Zugang unter den nachfolgenden Bedingungen eingeschränkt eröffnet.

E-Mail-Anhänge werden bei diesen formgebundenen Schreiben nur entgegengenommen, wenn sie im Dateiformat PDF erstellt werden und wenn die qualifizierte elektronische Signatur in das PDF-Dokument integriert ist.

Beachten Sie, dass die Stadt Oldenburg ihrerseits nicht mit qualifiziert elektronisch signierten Dokumenten antworten kann. Damit wir auf Ihre Nachricht unter Wahrung der Schriftform antworten können, geben Sie bitte in Ihrer Nachricht Ihre Postanschrift oder soweit vorhanden Ihre De-Mail Adresse an.

Die Annahme von verschlüsselten E-Mails ist nicht möglich. Für die Übersendung vertraulicher Informationen nutzen Sie bitte das Behördenpostfach, De-Mail oder Briefpost.

Für Vorgänge, die der Schriftform bedürfen oder eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen, gilt auch der Versand elektronischer Dokumente mittels absenderbestätigter De-Mail als Schriftformersatz.

Erfolgt die Kommunikation aus Ihrem De-Mail-Konto nicht absenderbestätigt, erreicht sie zwar die betreffenden städtischen De-Mail-Konten, erfüllt aber nicht gegebenenfalls einzuhaltende Schriftformanforderungen.

De-Mail ermöglicht den authentifizierten Versand von elektronischen Dokumenten. Sie können Ihre an die Stadt Oldenburg (Oldb) gerichteten Schriftstücke auf diesem Weg elektronisch einreichen. Weitere Informationen zu De-Mail finden Sie hier auf der Seite des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) ».
Sie erreichen die Stadt Oldenburg (Oldb) über folgende De-Mail-Adressen. Wenn der von Ihnen gesuchte Bereich nicht in der Liste ist oder Sie sich nicht sicher sind, verwenden Sie bitte die zentrale De-Mail-Adresse des ServiceCenters.

1. servicecenter[at]stadt-oldenburg.de-mail.de
2. datenschutzbeauftragte[at]stadt-oldenburg.de-mail.de
3. auslaenderbuero[at]stadt-oldenburg.de-mail.de
4. asyl-recht[at]stadt-oldenburg.de-mail.de
5. bafoeg[at]stadt-oldenburg.de-mail.de
6. bereitschaft.ordnung[at]stadt-oldenburg.de-mail.de
7. beitreibungsamtshilfe.kasse[at]stadt-oldenburg.de-mail.de
8. beistandschaften[at]stadt-oldenburg.de-mail.de
9. bildungundteilhabe[at]stadt-oldenburg.de-mail.de
10. elterngeld[at]stadt-oldenburg.de-mail.de
11. erstausstattung-asyl[at]stadt-oldenburg.de-mail.de
12. soziales.besondere.hilfen[at]stadt-oldenburg.de-mail.de
13. soziales.eingliederungshilfe.zentral[at]stadt-oldenburg.de-mail.de
14. soziales.eingliederungshilfe.nord[at]stadt-oldenburg.de-mail.de
15. soziales.eingliederungshilfe.mitte.ost[at]stadt-oldenburg.de-mail.de
16. soziales.eingliederungshilfe.sued[at]stadt-oldenburg.de-mail.de
17. soziales.eingliederungshilfe.west[at]stadt-oldenburg.de-mail.de
18. soziales.eingliederungshilfe.fachdienstleitung[at]stadt-oldenburg.de-mail.de
19. soziales.existenzsicherung[at]stadt-oldenburg.de-mail.de
20. soziales.sonstige.hilfen[at]stadt-oldenburg.de-mail.de
21. unterhaltsvorschuss[at]stadt-oldenburg.de-mail.de
22. wohngeld[at]stadt-oldenburg.de-mail.de

Bitte beachten Sie, dass De-Mail Korrespondenz nur zwischen registrierten De-Mail-Nutzenden und nur innerhalb des De-Mail-Systems funktioniert. Zum Versand einer De-Mail müssen Sie daher über ein eigenes De-Mail-Konto verfügen. Sie erreichen die städtischen De-Mail-Adressen nur, wenn Sie von Ihrer De-Mail-Adresse senden.

Eine Kommunikation zwischen De-Mail und regulären E-Mail-Adressen ist nicht möglich.

Zur Wahrung der Schriftform ist in der elektronischen Kommunikation mit der Stadt Oldenburg somit die Übersendung eines elektronischen Dokuments mit qualifizierter elektronischer Signatur per E-Mail oder über das Behördenpostfach möglich. Das Dokument muss im PDF-Format sein, die qeS muss im PDF enthalten sein und von einem akkreditierten Vertrauensdiensteanbieter stammen. Alternativ (ohne qeS) ist der absenderbestätigte Versand mittels De-Mail möglich.

Nutzen Sie unsere digitalen Angebote zur Antragstellung, die Sie unter Online-Services » erreichen können.

Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Stadtverwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Zusätzlich zu pdf- und txt-Anhängen werden standardmäßig die aktuellen Office Formate wie docx, xlsx, pptx, odt, ods und odp, sowie die gängigen Bildformate wie zum Beispiel jpg, png, bmp, tif und gif verarbeitet. Für komprimierte Daten nutzen Sie bitte das zip-Format. E-Mails dürfen dabei eine Gesamtgröße von 25 MB nicht überschreiten.

In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (Makros und/oder aktiver Inhalt) verwendet werden. Verwenden Sie abweichende Dateiformate oder ausführbare Programme, so wird die E-Mail geblockt.

Bei der Einsendung von Dateiformaten, die neben den Inhalten auch sogenannte Meta-Informationen beinhalten (zum Beispiel Word), die Autoren oder Lizenznehmer nennen können, achten Sie bitte darauf, dass Sie keine eigenen oder schutzwürdigen Interessen Dritter verletzen.

Dokumente, die von Ihnen zum Beispiel im Rahmen von öffentlichen Bürgerfragen oder Bürgerbeteiligungen eingereicht werden, können unter Umständen auch im Ratsinformationssystem oder auf anderen Stellen in unserem Internet-Angebot veröffentlicht werden. Wir werden mit der gebotenen Sorgfalt schützenswerte personenbezogene Daten aus den Dateien entfernen, sofern diese offensichtlich sind. Dazu gehören keine sogenannte Meta-Informationen, die zum Beispiel bei Word-Dokumenten Verfasser oder bei Bildern Aufnahmeort und Zeitpunkt nennen, auch wenn diese personenbezogene Daten beinhalten sollten.
Um dies zu vermeiden, senden Sie uns Texte als reine E-Mail oder in entsprechend aufbereiteten Formaten (zum Beispiel PDF ohne Meta-Informationen).

Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass die Stadt Oldenburg aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln kann.

Sofern eine E-Mail abgewiesen wurde, nicht verarbeitbar ist beziehungsweise keine Rechtswirkung entfaltet, werden Sie durch den Empfänger darüber informiert.

Wir empfehlen die Nutzung einer aktuellen Version von Google Chrome, Firefox, Safari oder Edge. Für eine optimale Darstellung sollte Javascript aktiviert sein.

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