Grünes Licht für erstes Projekt
Programm „Resiliente Innenstädte“: Steuerungsgruppe bestätigt Förderwürdigkeit des ersten Projekts
Konzept zum Wohnen in der Innenstadt auf den Weg gebracht
Mehr Wohnen in der Innenstadt ermöglichen – das ist das Ziel des ersten Vorhabens, das im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“ umgesetzt werden kann. Die Stadt Oldenburg war 2022 als eine von 15 Städten in das von der EU kofinanzierte Förderprogramm des Landes Niedersachsen aufgenommen worden. Nun hat eine Steuerungsgruppe unter dem Vorsitz von Ralph Wilken, Leiter der Wirtschaftsförderung, in ihrer Sitzung am Donnerstag, 5. September 2024, dem Projekt „Entwicklung eines Konzeptes zum konfliktfreien Wohnen in der Innenstadt“ grünes Licht gegeben. Es ist das erste Projekt, das den im Rahmen des Förderprogramms vorgegebenen Bewertungsprozess erfolgreich durchlaufen hat. Damit ist der Weg frei, für dieses Vorhaben Fördergelder aus dem Programm für Oldenburg abzurufen. Voraussichtlich werden 40 Prozent der Gesamtkosten, somit fast 20.000 Euro, durch Projektmittel finanziert werden können.
Der Steuerungsgruppe gehören als stimmberechtigte Mitglieder Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung, des Vereins „Gemeinsam für Oldenburg“ (vormals CMO), der IHK, des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes, der evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde und der Initiative Creative Mass an.
Lange Vorarbeit trägt Früchte
Über den positiven Beschluss freut sich Ralph Wilken: „Wir haben die Projektmittel für innenstadtrelevante Vorhaben eingeworben und betreuen als Geschäftsführung sämtliche Vorgänge der Steuerungsgruppe. Es freut mich zu sehen, wenn sich die lange Vorarbeit endlich in konkreten Projekten äußern kann.“
„Wir wollen mit dem Projekt Bereiche in der Innenstadt identifizieren, in denen das Wohnen möglichst konfliktfrei hinsichtlich von Lärm-, Geruchs- und Lichtbeeinträchtigungen möglich ist“, betont Markus Löwer, Leiter des Stadtplanungsamtes und somit federführend verantwortlich für das Projekt. „Da die Innenstadt durch eine Vielzahl von Akteurinnen und Akteuren geprägt ist, werden unterschiedliche Beteiligungsverfahren durchgeführt. Wichtig ist uns dabei vor allem der Kontakt zum Beirat Bündnis Innenstadt“, so Löwer weiter.
Projekt hat ein mehrstufiges Verfahren hinter sich
Anfang 2024 wurde das Projekt in einer Informationsveranstaltung der Steuerungsgruppe vorgestellt. Anschließend sprachen sich alle stimmberechtigten Mitglieder für eine erste positive Bewertung aus. Hierauf wurden eine klar definierte Projektbeschreibung und ein Finanzierungsplan entwickelt. Anfang Juni 2024 konnte dann der Antrag bei der NBank eingereicht werden, um die Förderfähigkeit des Projektes prüfen zu lassen. Nachdem keine Hindernisse festgestellt wurden, hat die Steuerungsgruppe im nächsten Prüfungsschritt anhand eines Projektbewertungsbogens die Förderwürdigkeit bestätigt. Nach dem nunmehr gefassten positiven Beschluss wird mit dem abschließenden Förderbescheid durch die NBank in den nächsten Wochen gerechnet.
Weitere Projektideen in den Startlöchern
Ebenfalls in der ersten Instanz durch die Steuerungsgruppe positiv beschieden wurde ein Kooperationsprojekt zwischen dem Stadtplanungsamt und dem Amt für Umweltschutz und Bauordnung, das sich mit potenziellen Möglichkeiten zur Zwischennutzung des alten Finanzamtsgeländes an der 91er-Straße beschäftigt. Hier soll ein öffentlicher Treffpunkt für Menschen aller Altersklassen entstehen, der sich durch Sport- und Spielmöglichkeiten, kulinarische Highlights und Stadtgrün auszeichnet. Durch die Zwischennutzung soll die aktuelle Brache belebt und zu einem attraktiven Freiraum in der Innenstadt entwickelt werden. Nach dem ersten positiven Statement der Steuerungsgruppe können nun die Antragsunterlagen für die NBank erarbeitet werden. Ein weiteres Projekt, der „Klimaladen“, eine Beratungsstelle in Klimaschutzfragen, liegt der NBank derzeit zur Prüfung vor. Mit einer Einschätzung zur Förderfähigkeitsprüfung ist in den nächsten Wochen zu rechnen.
Über das Förderprogramm „Resiliente Innenstädte“
Das Innenstadtmanagement der Wirtschaftsförderung hatte sich 2022 für die Stadt Oldenburg erfolgreich um Aufnahme in das Programm „Resiliente Innenstädte“ beworben. Dadurch hat das Land Niedersachsen der Stadt Oldenburg ein so genanntes „virtuelles Budget“ mit Fördermitteln in Höhe von bis zu 4,2 Millionen Euro für Projekte, die dazu beitragen sollen, die Innenstadt zukunftssicher zu gestalten, zur Verfügung gestellt. Die Förderquote beträgt 40 Prozent. 60 Prozent und damit bis zu 6,3 Millionen Euro müssen als Eigenanteil aufgebracht werden. Um die Fördergelder abrufen zu können, müssen konkrete Projekte entwickelt werden, die dann das oben beschriebene Verfahren durchlaufen.
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Zuletzt geändert am 16. September 2024
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