Austausch mit Bürgervereinen

Insbesondere Verkehr und Mobilität standen im Fokus der inzwischen elften gemeinsamen Sitzung der Bürgervereine mit Oberbürgermeister Jürgen Krogmann. Zudem stand das Thema Stadtgrün weit oben auf der Agenda, ebenso wie einige wiederkehrende Themen, etwa die Windkraft. Für die Sitzung am Donnerstagabend, 23. Mai 2024, hatte die Arbeitsgemeinschaft Stadtoldenburger Bürgervereine (ASTOB) erneut einen umfangreichen Fragenkatalog aktueller Themen zusammengestellt. 16 Vertreterinnen und Vertretern von zehn Vereinen stand Krogmann in konstruktiver Atmosphäre rund zwei Stunden lang Rede und Antwort. Der gegenseitige Austausch in dieser Form hat sich etabliert.

Hier einige Themen im Überblick:

Unabhängig von einzelnen Maßnahmen haben sich die Vertreterinnen und Vertreter der Bürgervereine nach dem Stand der Entwicklung und Umsetzung des Mobilitätsplans erkundigt und mahnten noch einmal die möglichst breite Beteiligung der Stadtgesellschaft an. Sowohl Verwaltung und Politik als auch Verbände waren hier von Beginn an beteiligt, wie der Oberbürgermeister betonte. Als nächster Schritt steht der Ratsbeschluss zur Priorisierung der einzelnen Maßnahmen und Teilkonzepte am Montag, 27. Mai 2024, bevor. Die breitere Öffentlichkeit wird unter anderem in einem öffentlichen Forum im Sommer 2024 eingebunden und informiert.

Die Verkehrssituation im Hinblick auf den Stadionneubau hat der Bürgerverein Donnerschwee angesprochen: Krogmann verwies hier auf die angefertigten Gutachten und weitere Prüfungen, etwa zur Ampelschaltung, die mit Fertigstellung des Stadions erfolgen werden, um den Stadtteil nicht zusätzlich zu belasten. Der Bürgerverein wird im weiteren Planungsverlauf, ebenso wie andere Beteiligte, selbstverständlich eingebunden.

Im Bereich Verkehr sprachen die Bürgervereine nochmals die Verzögerungen beim Abriss und Neubau der Cäcilienbrücke an. Die Brücke liegt in den Händen des Wasser- und Schifffahrtsamtes (WSA). Dieses plant für die zweite Jahreshälfte 2024 zunächst die Entsorgung des asbestbelasteten Baumaterials, bevor der Abriss erfolgen kann. Die Stadt sei hier regelmäßig im Gespräch mit dem WSA und drängt ebenfalls auf ein zügiges Vorankommen.

Im Hinblick auf Oldenburg als grüne Stadt war die Baumerhalt- und Baumentwicklungsstrategie Thema, zu der im Februar und März 2024 eine breit angelegte Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt worden war. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger hatten positives Feedback und Hinweise eingebracht. Diskutiert wurde in diesem Zuge auch der begrenzte Spielraum von Bebauungsplänen und Bauleitplanung. Entgegen der Befürchtung einer zu starken Reglementierung der Bürgerinnen und Bürger hat Krogmann erneut deutlich gemacht, dass die Strategie auf den Erhalt und insbesondere auch die Ausweitung von Bäumen und Stadtgrün im gesamten Stadtgebiet – also auf öffentlichen wie auch privaten Flächen – abzielt, um die Klimaanpassung voranzutreiben. Hier solle eine gemeinsame gestaltende Lösung gefunden werden. Schutz und Entwicklung des Baumbestandes diene letztlich dem Gesundheitsschutz aller Einwohnerinnen und Einwohner. Erfreulich ist in diesem Sinne, dass das Wäldchen am Sperberweg im März 2024 mit mehr als 4.000 jungen Birken und Stieleichen bepflanzt wurde – nach dieser Maßnahme hatte sich der Bürgerverein Kreyenbrück-Bümmerstede gezielt erkundigt.

Das Thema Windkraft spielte bereits in den vergangenen Treffen eine Rolle und wurde auch am Abend aufgegriffen, da die Bürgervereine sich für einen beschleunigten Ausbau der Windenergie aussprechen. Die Stadt beschäftigt sich seit 2022 intensiv mit der Suche nach geeigneten Räumen für die Windenergie und erarbeitet derzeit eine Windpotenzialstudie. Erste Ergebnisse sind ab Herbst 2024 zu erwarten, dann folgt auch eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung.

Ein weiteres Dauerthema ist die Tiefgarage am Stadtmuseum: Krogmann erläuterte hier nochmals die besondere Situation der Statik für die umliegenden Gebäude und den problematischen Zustand des Bauwerks, aus dem sich Handlungsbedarf ergibt. Nicht umsetzbar erscheint ein Abriss oder das Zuschütten der Tiefgarage, sodass die bevorzugte Variante die Sanierung und weitere Nutzung als Parkgarage darstellt, sodass auch langfristig Einnahmen generiert werden können. Das Sanierungsverfahren werde aktuell vorbereitet.

In Bezug auf die 91er-Straße steht die Stadt weiterhin in Verhandlungen mit dem Land Niedersachsen über einen Kaufpreis. Das strategische Ziel bleibt es, das Grundstück zu erwerben und entwickeln zu können. Eine kurzfristige Option ist, so Krogmann, das Grundstück vorerst für temporäre Nutzungen zu pachten, bis eine Einigung mit dem Land erzielt werden kann.