Verfügungen/Verordnungen

Die vom Bund per Infektionsschutzgesetz erlassene Norm zur FFP2-Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher von Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern sowie Patientinnen und Patienten in Arztpraxen und medizinischen beziehungsweise therapeutischen Einrichtungen ist am 7. April 2023 ausgelaufen. Damit ist die letzte staatlich geregelte Schutzmaßnahme gegen die Ausbreitung des Coronavirus ebenfalls entfallen.

Mit Wirkung vom 1. März 2023 hat die Landesregierung die Niedersächsische Corona-Verordnung aufgehoben. Damit sind die letzten landesrechtlich geregelten Corona-Schutzmaßnahmen entfallen.

Die Allgemeinverfügung der Stadt Oldenburg (Oldb) zur Verpflichtung des Anbietens von Testungen auf eine Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 nach § 3 Niedersächsische Corona-Verordnung für den Besuch von Heimen nach § 2 Absatz 2 Niedersächsisches Gesetz über unterstützende Wohnformen (NuWG) durch die Einrichtungen wird mit Wirkung zum Ablauf des 28. Februar 2023 aufgehoben » (PDF 125 KB, barrierefrei)

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