Schulausschuss

Allgemein

Im Schulausschuss der Stadt Oldenburg werden wichtige Entscheidungen für die Entwicklung der Oldenburger Schullandschaft beraten und beschlossen. Besonders bedeutende Themen werden zusätzlich im Verwaltungsausschuss und im Rat der Stadt Oldenburg beschlossen. Der Ausschuss tagt – abgesehen von den Ferienzeiten – in der Regel am ersten Dienstag eines Monats.

Der Schulausschuss setzt sich in der aktuellen Wahlperiode aus folgenden Ratsmitgliedern zusammen

  • dem Ausschussvorsitzenden (Ratsherr Ellberg, SPD-Fraktion)
  • der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden (Ratsfrau Piechotta, SPD-Fraktion)
  • einem weiteren Mitgliedern der SPD-Fraktion (Ratsherr Freymuth)
  • Mitgliedern der CDU-Fraktion (Ratsfrau Dr. Niewerth-Baumann, Ratsfrau Eickhoff)
  • Mitgliedern der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Ratsfrau Chahine, Ratsfrau Hufeland, Ratsherr Wenzel, Ratsfrau Wolff)
  • einem Mitglied der Gruppe DIE LINKE (Ratsherr Höpken)
  • einem Mitglied der FDP-Fraktion (Ratsfrau Pfeiffer)

Weitere stimmberechtigte Mitglieder sind

  • Schülervertretung der allgemeinbildenden Schulen
  • Schülervertretung der berufsbildenden Schulen
  • Lehrervertretung der allgemeinbildenden Schulen
  • Lehrervertretung der berufsbildenden Schulen
  • Elternvertretung aller Schulen
  • Vertretung der Organisation der Arbeitgeberverbände für Angelegenheiten, die die berufsbildenden Schulen betreffen
  • Vertretung der Organisation der Arbeitnehmerverbände für Angelegenheiten, die die berufsbildenden Schulen betreffen.

Die Verwaltung begleitet die Arbeit des politischen Gremiums und erarbeitet Berichts- sowie Beschlussvorlagen.

In die Ausschussarbeit sollen regelmäßig und themenbezogen weitere erfahrene Personen, zum Beispiel von der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, einbezogen werden.

Als Bürgerin oder Bürger der Stadt Oldenburg haben Sie die Möglichkeit, zu Beginn der Sitzungen eine Einwohnerfrage an den Ausschuss zu richten. Die Fragen sollen – müssen aber nicht – vorher schriftlich eingereicht werden. Hier finden Sie weitere Hinweise zu den Mitwirkungsmöglichkeiten » bei kommunalpolitischen Entscheidungen sowie zur Stadtpolitik ».

Tagesordnungen, Sitzungsorte, Vorlagen und Protokolle sowie weitere Informationen zu den Sitzungen des Schulausschusses werden auf der Internetseite der Stadt Oldenburg im Ratsinformationssystem » veröffentlicht.

Die gesetzlichen Grundlagen zum Schulausschuss sind insbesondere in den §§ 71 ff im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz und in § 110 des Niedersächsischen Schulgesetzes zu finden.

Wo erhalte ich weitere Informationen?

Weitere Informationen zum Thema erhalten Sie beim Sitzungsdienst unter 0441 235-4950 oder unter sitzungsdienst[at]stadt-oldenburg.de.

Zuletzt geändert am 13. April 2023

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