Oldenburg setzt auf Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Dienstag, 27. Februar 2018, ein Urteil zu Fahrverboten für Dieselfahrzeuge in den Städten Stuttgart und Düsseldorf gesprochen. Danach sind Fahrverbote  grundsätzlich zulässig. Ob dieses Urteil direkte Auswirkungen auf Oldenburg hat, wird derzeit geprüft.

Oberbürgermeister Jürgen Krogmann hält daran fest, umfassende Fahrverbote in Oldenburg zu vermeiden: „Wir sehen Oldenburg durch das BVG-Urteil zu den Dieselfahrverboten in Düsseldorf und Stuttgart momentan nicht direkt betroffen. Fahrverbote sind damit zwar grundsätzlich zulässig, die Stadt Oldenburg hält aber an der Position fest, umfassende Fahrverbote zu vermeiden. Dieselfahrer würden mit diesen Fahrverboten in unverhältnismäßig harter Weise belastet. Der Aspekt der Verhältnismäßigkeit der Luftreinhaltepläne ist nach Auffassung der Richter aber gerade besonders zu berücksichtigen.

Wir setzen auf Alternativen zu umfassenden Fahrverboten und haben in unserem Luftreinhalteplan bereits zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Luftqualität zu verbessern.“